Mit Forschung und Entwicklung Steuern senken
1. Aufl. 2022
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IV. Die steuerliche FuE-Förderung nach dem FZulG – Die materiell-rechtlichen Voraussetzungen im Einzelnen
Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung – Forschungszulagengesetz (FZulG) – v. (BGBl 2019 I S. 2763), zuletzt geändert durch Art. 5 Gesetz v. (BGBl 2021 I S. 2931).
234Das FZulG bietet als steuerliche Förderung – anders als die bekannte Projektförderung – einen Rechtsanspruch auf die FZul. Bedingung ist, dass sämtliche Voraussetzungen, die das FZulG vorsieht, erfüllt werden. Das Gesetz ist daher so gefasst, dass grundsätzlich jedes forschende Unternehmen vor Beginn seiner FuE-Aktivitäten erkennen kann, ob und in welcher Höhe die FZul beansprucht werden kann. Die gesetzliche Regelung ist so aufgebaut, dass alle Voraussetzungen und Bedingungen abschließend im Gesetz enthalten sind. Oder anders ausgedrückt, nur das was im Gesetz als Voraussetzung aufgeführt ist, muss eingehalten werden. Weitere – nicht im Gesetz aufgeführte Bedingungen oder Voraussetzungen – sind für die steuerliche Förderung auch dann nicht von Bedeutung, wenn diese im Rahmen der Projektförderung oder anderer Förderungen eine Rolle spielen. Da auch Ermessensentscheidungen der ...