Finanzgericht Hamburg , Urteil v. 25.11.2021 - 4 K 274/17

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Finanzgericht Hamburg Urteil v. 25.11.2021 - 4 K 274/17

Gesetze: KN Pos. 2001 ; KN Unterposition 2001 9097

Zolltarif: Tarifierung von Maiskölbchen

Leitsatz

1. In einen Essigaufguss eingelegte Maiskölbchen unterfallen der Unterposition 2001 9097 KN.

2. Der Positionswortlaut "mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht" kann nicht einschränkend dahingehend ausgelegt werden, dass nur ein Haltbarmachen gemeint wäre.

Fundstelle(n):
CAAAI-01825

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