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Umsatzsteuer | Leistungsbeschreibung nach § 14 UStG (BMF)
Mit
wurde zu der Anforderung „handelsübliche
Bezeichnung“ nach
§ 14 Abs. 4 Satz 1 Nr. 5 UStG Stellung
genommen. Das BMF äußert sich hierzu in einem aktuellen Schreiben
(-a/19/10002
:001).
Hintergrund: Der BFH hat entschieden, dass der entsprechende Klammerzusatz in § 14 Abs. 4 Satz 1 Nr. 5 UStG unionsrechtskonform einschränkend dahingehend auszulegen ist, dass dies keine zusätzliche - verschärfende - Voraussetzung für den Vorsteuerabzug darstellt (Rn. 22). Vielmehr ist nach verschiedenen Verkehrskreisen - nämlich dem Handel mit Waren im mittleren und oberen Preissegment einerseits und dem Handel mit Waren im Niedrigpreissegment andererseits - zu differenzieren (Rn. 32). Die Handelsüblichkeit einer Bezeichnung ist immer von den ...