Doppelbesteuerung | Begriff der "Organisation der Vereinten Arbeit" im DBA-Jugoslawien (BFH)

Der in Art. 8 und Art. 14 Abs. 3 DBA-Jugoslawien verwendete Begriff der "Organisation der Vereinten Arbeit" erfasst auch diejenigen juristischen Personen, die insgesamt an deren Stelle getreten sind. Das sind zunächst die nach Maßgabe des jugoslawischen Gesellschaftsrechts zwingend bis zum 31.12.1991 hinsichtlich ihrer Rechtsform angepassten (ehemaligen) Organisationen der Vereinten Arbeit sowie steuerpflichtige juristische Personen, die nach 1988 errichtet worden sind (BFH, Beschluss v. 13.7.2021 - I R 63/17; veröffentlicht am 18.11.2021).

Sachverhalt: Die Beteiligten streiten um die Auslegung des Begriffs „Organisation der Vereinten Arbeit“, wie er im DBA Jugoslawien aus dem Jahr 1987 verwendet wurde; Deutschland und Bosnien und Herzegowina haben die Fortgeltung dieses DBA im Jahr 1992 beschlossen. Der in Deut...