BPatG, Urteil v. 14.07.2021 - 6 Ni 42/18

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BPatG Urteil v. 14.07.2021 - 6 Ni 42/18

Gesetze: § 3 PatG, § 4 PatG, § 21 Abs 1 Nr 1 PatG, § 22 Abs 1 PatG

Patentnichtigkeitssache – "Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen einer elektrischen Isolationsprüfung an Photovoltaikmodulen" – Zur Frage der Patentfähigkeit – Stand der Technik – Patentfähigkeit einer beschränkten Fassung

Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des deutschen Patents 10 2008 019 703 (Streitpatent), das am 18. April 2008 angemeldet und am 5. September 2013 erteilt worden ist.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2021:140721U6Ni42.18.0

Fundstelle(n):
TAAAH-94467

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Patentnichtigkeitssache – "Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen einer elektrischen Isolationsprüfung an Photovoltaikmodulen" – Zur Frage der Patentfähigkeit – Stand der Technik – Patentfähigkeit einer beschränkten Fassung

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