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BPatG Beschluss v. - 25 W (pat) 573/20

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "SiwssmountainPharma" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2021:070721B25Wpat573.20.0

Fundstelle(n):
AAAAH-89564

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