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IWB Nr. 18 vom Seite 895 Fach 1 Seite 1494

Besteuerung nicht-gewinnorientierter Organisationen

Deutscher Nationalbericht zum Thema I des 53. IFA-Kongresses in Eilat 1999

von RA/FAfStR Dr. Stephan Schauhoff, Bonn

I. Wirtschaftliche Bedeutung der Non-Profit Organizations

In Deutschland ist der Gebrauch des Begriffs ”Non-Profit Organizations” auf die Wissenschaftssprache beschränkt. Im öffentlichen Sprachgebrauch gibt es für die Organisationen, die weder gewinnorientierte Unternehmen noch öffentliche Einrichtungen sind, keinen Begriff. Aus Sicht des Steuerrechts wird meist vom gemeinnützigen Bereich geredet und damit an die Steuerbefreiung der allermeisten Non-Profit Organizations angeknüpft. Neben den Organisationen, die gemeinnützige Zwecke verfolgen, gibt es aber auch steuerbefreite Berufsverbände sowie die politischen Parteien und weitere Organisationen ohne Erwerbscharakter, die den Status der Gemeinnützigkeit nicht erhalten haben, wie z. B. Wirtschaftsförderungsgesellschaften, die unter bestimmten Umständen aber dennoch (aufgrund ähnlicher Regelungen wie im Gemeinnützigkeitsrecht) von den Ertragsteuern befreit sind.

Hier wird nur auf den bei weitem bedeutsamsten Teil der Non-Profit Organisationen, die gemeinnützigen Einrichtungen, eingegangen. Mit geschätzten Aufwendungen von 87,1 Mrd. DM im Jahr 1990 stellt der gemeinnützige Sektor einen ”Wirtschaftszweig” in Deutschland dar, der sich du...