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Online-Nachricht - Freitag, 13.08.2021

Dieselgate | Kleiner Schadensersatz bei Kauf eines VW-Diesel mit Prüfstanderkennungssoftware (BGH)

Dem Käufer eines VW-Diesel, der mit einer Prüfstanderkennungssoftware ausgestattet ist, kann gegen den Fahrzeughersteller ein sog. kleiner Schadensersatzanspruch (Anspruch auf Ersatz des "Minderwerts") zustehen ().

Sachverhalt: Die Klägerin erwarb im Juli 2015 von einem Autohaus einen gebrauchten VW Passat Variant, der mit einem 2,0-Liter Dieselmotor des Typs EA189, Schadstoffnorm Euro 5 ausgestattet ist. Die Beklagte ist Herstellerin des Wagens.

Der Motor war mit einer unzulässige Abschalteinrichtung versehen. Im Jahr 2015 ordnete das Kraftfahrt-Bundesamt gegenüber der Beklagten den Rückruf der mit dieser Software ausgestatteten Fahrzeuge an. Die Beklagte entwickelte in der Folge ein Software-Update, das vom Kraftfahrt-Bundesamt ...

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