Zollrecht | Kosten für Schadstoff- und Qualitätsprüfungen (BFH)

Zahlungen, die der Einführer von Waren an einen im Drittland ansässigen Dritten für Schadstoff- und Qualitätsprüfungen gezahlt hat, um eine Vertragskonformität der eingeführten Waren sicherzustellen, gehören zum Zollwert (BFH, Urteil v. 23.3.2021 - VII R 24/19; veröffentlicht am 29.7.2021).

Sachverhalt: Die Klägerin führte aus China für sie dort hergestellte Waren ein und meldete diese zum zollrechtlich freien Verkehr an. Auf Anweisung der Klägerin sandten die Hersteller in China Muster der zu produzierenden Waren an die V, die aufgrund eines mit der Klägerin abgeschlossenen Vertrags Schadstoff- und Qualitätsprüfungen durchführte. Die Klägerin wies die Hersteller der Waren außerdem an, mit deren Herstellung erst zu beginnen, nachdem die V die entsprechenden Muster unte...