BPatG, Urteil v. 07.04.2021 - 6 Ni 21/18 (EP)

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BPatG Urteil v. 07.04.2021 - 6 Ni 21/18 (EP)

Gesetze: Art II § 6 Abs 1 Nr 1 IntPatÜbkG, Art 138 Abs 1 Buchst a EuPatÜbk, Art 52 EuPatÜbk, Art 56 EuPatÜbk

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikationskanalauswahl (europäisches Patent)" – zur Frage der Patentfähigkeit

Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des auch mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents 1 956 806 (Streitpatent), das aus der europäischen Patentanmeldung EP 06 819 634.4 hervorgeht. Diese wurde am 20. November 2006 als internationale Anmeldung PCT/EP2006/068684 - unter Beanspruchung einer US-Priorität vom 28. November 2005 angemeldet und in Form der PCT-Veröffentlichung WO 2007/060147 A1 (K3) veröffentlicht.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2021:070421U6Ni21.18EP.0

Fundstelle(n):
DAAAH-85412

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikationskanalauswahl (europäisches Patent)" – zur Frage der Patentfähigkeit

Tatbestand

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,