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BPatG Beschluss v. - 26 W (pat) 524/17

Gesetze: § 26 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG, § 63 Abs 1 S 1 MarkenG, § 71 Abs 1 S 2 MarkenG, § 158 Abs 3 MarkenG, § 158 Abs 5 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – „aurea (Wort-Bildmarke)/AURUM (IR-Marke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2021:190421B26Wpat524.17.0

Fundstelle(n):
GAAAH-79641

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