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BFH  - VII R 5/21 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: KN Pos 3307, KN Pos 3406

Rechtsfrage

Einreihung von Ohrkerzen

Sind sog. Ohrkerzen mit der durchschnittlichen Zusammensetzung (absteigend nach Gewichtsteilen) aus Baumwolle, Bienenwachs, einem Sicherheitsfilter aus Bio-Plastik sowie ätherischen Ölen, die zur Entspannung und/oder Gesundheitsprävention in der Naturheilkunde eingesetzt werden unter die Position 3307 einzureihen oder als Kerze in die Position 3406 ?

Einfuhrabgaben; Einreihung; Tarifierung

Fundstelle(n):
IAAAH-79380

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