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OECD-Statistiken zu Verständigungsverfahren im Jahr 2019
Am [i]OECD, Mutual Agreement Procedure Statistics for 2019 unter http://go.nwb.de/tbr7i hat die OECD neue Statistiken zum Stand und zur Entwicklung der Verständigungsverfahren (Mutual Agreement Procedures, MAP) unter den Mitgliedern des OECD Inclusive Framework on BEPS (Inclusive Framework) im Jahr 2019 veröffentlicht. Die Statistiken decken sowohl Verrechnungspreisfälle (d. h. im Zusammenhang mit Art. 7 und 9 des OECD-Musterabkommens 2017) als auch andere Fälle (d. h. ohne Verrechnungspreisbezug) ab und liefern u. a. Informationen zur Bestandsveränderung der MAP im Jahr 2019, zur durchschnittlichen Verfahrensdauer und zu den Ergebnissen der abgeschlossenen Verständigungsverfahren.
I. Hintergrund
Bei Verständigungsverfahren handelt es sich um einen Streitbeilegungsmechanismus, der in vielen Doppelbesteuerungsabkommen verankert ist und mit dessen Hilfe insbesondere auch in grenzüberschreitenden Verrechnungspreisfällen Doppelbesteuerung bei Streitigkeiten zwischen den involvierten Finanzverwaltungen vermieden werden soll.
Die Mitglieder des Inclusive Framework haben sich in diesem Kontext unter Punkt 14 („Making Dispute Resolution Mechanisms More Effective“) des BEPS-Aktionsplans dazu verpflichtet, Minimalstandards in Bezug auf Streitbeilegungsme...