Gesetze: SGB 4 § 7 Abs. 1; SGB 4 § 7a Abs. 1 S. 1; SGB 4 § 8 Abs. 1; SGB 6 § 1 S. 1 Nr. 1; SGB 5 § 5 Abs. 1 S. 1; SGB 11 § 20 Abs. 1 S. 2 Nr. 1; SGB 3 § 25 Abs. 1 S. 1
Leitsatz
Leitsatz:
1. Eine Pflegefachkraft, die in einer Wohneinhiet für an Demenz erkrante Bewohner im Schichtdienst arbeitet, ist aufgrund bestehender Weisungsabhängigkeit und Eingliederung in die Arbeitsorganisation abhängig beschäftigt.
2. Für eine nur ausnahmsweise in Betracht kommende selbstständige Tätigkeit im sozialversicherungsrechtlichen Sinne müssen gewichtige Indizien bestehen ( - juris, Rn. 26 zur stationären Pflegeeinrichtung). Da die Anforderungen an einen ambulanten Leistungserbringer nach § 71 Abs. 1 SGB XI aber mit denen nach § 71 Abs. 2 Nr. 1 SGB XI für eine stationäre Pflegeeinrichtung übereinstimmen, muss dieses Regel-Ausnahmeverhältnis unabhängig von der Form der Leistungserbringer (ambulant/stationär) gelten.
Fundstelle(n): DStR 2020 S. 12 Nr. 35 NWB-Eilnachricht Nr. 52/2020 S. 3873 AAAAH-56671
In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende
NWB-Paket und testen Sie dieses
kostenfrei
Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,
die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen.
Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt.
