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Mehr zum DBA-Kommentar von Gosch/Kroppen/Grotherr/Kraft

[i]Neu für Sie: die 42. Ergänzungslieferung zum DBA-Kommentar unter NWB DAAAD-13816 Die 42. Ergänzungslieferung enthält eine Neukommentierung des DBA Japan von Jeanine Karen Dorling und Nikolaus Thoens sowie die aktualisierten Kommentierungen des Art. 27 OECD-MA von Prof. Dr. Roman Seer und des Art. 28 OECD-MA von Dr. Ingo Oellerich.

Das neue DBA Japan 2015 ist am 1.1.2017 in Kraft getreten und hat das überholte DBA zwischen den beiden Staaten aus dem Jahr 1966 abgelöst. Es enthält nicht nur eine weitgehende Herabsetzung der Quellensteuersätze auf null, sondern daneben eine Reihe von Anpassungen an die jüngsten Entwicklungen des OECD-Musterabkommens 2017 sowie der deutschen DBA-Verhandlungsgrundlage. Insbesondere finden sich in dem Abkommen eine umfassende Limitation-on-Benefits-Klausel sowie eine der ersten Schiedsgerichtsvereinbarungen im Rahmen eines deutschen DBA. Auch eine große Auskunftsklausel sowie sehr weitreichende und detaillierte Regelungen im Bereich der gegenseitigen Amtshilfe sind enthalten. Hingegen konnten die jüngsten BEPS-Entwicklungen zur Betriebsstättenbesteuerung noch keinen Niederschlag in dem DBA finden.

Kritisch zu sehen sind die nicht immer sachgerechte Ausgrenzung von Personengesellschaften aus dem Schutzbereich des DBA – nicht zuletzt im Bereich des Artikels 10 zu Dividenden –, nicht eindeutige Regelungen zu Vorstandsvergütungen sowie Künstlern und Sportlern, und die Bürde zusätzlicher Steuererklärungspflichten für Ruheständler außerhalb des öffentlichen Dienstes. Auch wird die grundsätzliche Freistellung unter Progressionsvorbehalt in Deutschland durch viele Sonderregelungen häufig zugunsten des Anrechnungsverfahrens durchbrochen.S. 4

Jeanine Karen Dorling und Nikolaus Thoens kommentieren das neue DBA Japan 2015 umfangreich. Jeder Artikel wird in Abgrenzung zum OECD-Musterabkommen kritisch betrachtet und mit Handlungsempfehlungen, die es in der Praxis zu beachten gilt, versehen.

Art. 27 OECD-MA regelt die Amtshilfe bei der Erhebung von Steuern. Die Kommentierung behandelt nicht nur den Regelungsgehalt des Art. 27 OECD-MA 2017, sondern gerade auch der EU-Beitreibungsrichtlinie unter Reflektion der damit verbundenen Probleme und der jüngsten Rechtsprechungsentwicklung der Finanzgerichtsbarkeit und des EuGH. Mit Blick auf Drittstaaten wird zudem die Relevanz des multinationalen Amtshilfeabkommens (Convention on Mutual Adminstrative Assistance in Tax Matters) aufgezeigt.

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