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SteuerStud Nr. 8 vom Seite 534

Übungsklausur aus dem Verfahrensrecht

Tief im „AO-Dschungel“: Verwickelte Probleme bei einem Einspruch gegen die Ablehnung eines Antrags auf Änderung eines Änderungsbescheids

Thomas Große

Die nachfolgende Klausur dient Kandidaten der StB-Prüfung 2020 zur Vorbereitung auf den schriftlichen Teil. Sie ist einer originalen Prüfungsklausur nachgebildet. Bei einer Bearbeitungszeit von insgesamt ca. 2  1/4 Stunden – also wie im „Ernstfall“ – weist der Fall einen sehr hohen Schwierigkeitsgrad auf. Der Sachverhalt ist lang und komplex und deshalb nur schwer zu überschauen. Schwerpunkte der Bearbeitung sind die Auslegung von Erklärungen eines Steuerberaters, die Prüfung von Einsprüchen und von Korrekturvorschriften sowie die Lehre und die Bekanntgabe von VA. Weil diese Themengebiete in den letzten zwölf Jahren zu über 80 % Gegenstand der Verfahrensrechtsklausuren waren, eignet sich die Klausur besonders gut zur Vorbereitung auf die StB-Prüfung.

I. Sachverhalt

Philippos Papadopoulos (P) ist Grieche und lebt mit seiner Familie schon seit 15 Jahren in Deutschland. Seit dem Kj. 01 betreibt er in Fulda, Wiener Straße 6, als Einzelunternehmer das griechische Restaurant „Rhodos“ und wohnt mit seiner Ehefrau sowie zwei Kindern in einem Mehrfamilienhaus in Fulda, Goethestr. 9.

Im Kj. 03 gab er seine USt-Voranmeldungen nur selten ab und bezahlte die Steuersc...