Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrenswiederaufnahme durch den Erben oder den Testamentsvollstrecker (BFH)

Dr. Björn Demuth und Lukas Braun*

Sachverhalt: Nach Klageabweisung hatte sich die zwischenzeitlich verstorbene Klägerin und Beschwerdeführerin (Bfin) im Wege einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen das finanzgerichtliche Urteil und die darin bestätigten Hinterziehungszinsen gewendet.

Nach dem Tod der ursprünglichen Klägerin im März 2017 beschloss der Senat auf Antrag des Prozessbevollmächtigten im Juni 2017 die Aussetzung des Verfahrens. Im Juli 2017 wurde für den Nachlass der Verstorbenen ein Testamentsvollstrecker bestellt. Im März 2018 beantragte die Erbin als Rechtsnachfolgerin der Verstorbenen durch die Prozessbevollmächtigten die Wiederaufnahme des Verfahrens. Gerügt wurden die Sachaufklärungspflicht, die Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie die Bew...