Die Haftung des Arztes für Behandlungsfehler

I. Einführung in die Problematik

In der juristischen Literatur wird seit einiger Zeit festgestellt, daß die Zahl der Zivil- und Strafverfahren gegen Ärzte ständig zunimmt. Immer häufiger werfen Patienten ihren Ärzten sog. Kunstfehler vor, immer öfter wird eine mangelhafte Aufklärung über die Risiken einer Therapie beklagt. Das Bild des ”Halbgottes in Weiß”, dem man bedingungslos vertrauen kann, ist anscheinend etwas verblaßt; in Streitfällen entscheiden staatliche Gerichte über wirkliche oder vermeintliche Kunstfehler und deren Folgen.

Neben der gerichtlichen Überprüfung eines behaupteten Kunstfehlers (zum Nebeneinander von Arzthaftungsprozeß und Strafverfahren: OLG Stuttgart NJW 1991 S. 1556) gibt es auch die Möglichkeit, durch Anrufung einer Gutachterkommission bzw. Schlichtungsstelle zu einer außergerichtlichen Einigung mit dem Arzt und seiner Haftpflichtversicherung zu kommen. Diese Stellen sind zumeist bei den Landesärztekammern eingerichtet und können bisweilen zu einer schnelleren Anspruchsdurchsetzung führen. Die Entscheidungen dieser Gremien haben zwar keine rechtliche Bindungswirkung für den Arzt und seine Versicherung, führen allerdings faktisch doch zu...