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Einkommen-/Lohnsteuer | Gewährung von Zusatzleistungen und Zulässigkeit von Gehaltsumwandlungen – Anwendung des
Mit Urteilen vom - VI R 32/18 NWB FAAAH-33414, VI R 21/17 NWB AAAAH-33407 und VI R 40/17 NWB KAAAH-33408 hat der BFH seine Rechtsprechung zu der in verschiedenen Steuerbefreiungs- und Pauschalbesteuerungsnormen oder anderen steuerbegünstigenden Normen des EStG enthaltenen Tatbestandsvoraussetzung, wonach die jeweilige Steuervergünstigung davon abhängt, dass eine bestimmte Arbeitgeberleistung „zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn“ erbracht werden muss (sog. Zusätzlichkeitsvoraussetzung), geändert.
Der BFH hat seine frühere Rechtsprechung aufgegeben, nach der nur freiwillige Arbeitgeberleistungen, also Leistungen, die der Arbeitgeber arbeitsrechtlich nicht schuldet, zusätzlich in diesem Sinne erbracht werden konnten ( NWB QAAAE-23465, BStBl 2013 II S. 395, und VI R 55/11 NWB AAAAE-23466, BStBl 2013 II S. 398, als...BStBl 1998 II S. 518