Reinhard Schweizer, Ingrid Schuster

Prüfungsklassiker Wirtschafts- und Sozialkunde für Steuerfachangestellte

6. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-470-65446-1

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Prüfungsklassiker Wirtschafts- und Sozialkunde für Steuerfachangestellte (6. Auflage)

5. Prokura und Handlungsvollmacht

Übersicht zur Prokura

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Allgemeines	Prokura ist eine handelsrechtliche Vollmacht mit der Besonderheit, dass der Umfang der Vollmacht nicht vom Vollmachtgeber, sondern vom Gesetz (HGB) her bestimmt wird.
Berechtigung zur Erteilung	Inhaber des Handelsgeschäfts (= Kaufmann) oder seinem gesetzlichen Vertreter (§ 48 Abs. 1 HGB). Eine BGB-Gesellschaft kann daher mangels Kaufmannseigenschaft keinen Prokuristen ernennen.
Form der Erteilung	Ausdrückliche Erklärung (mündlich, schriftlich), § 48 Abs. 1 HGB, konkludente Prokuraerteilung daher ausgeschlossen. In der ausdrücklichen Erklärung braucht das Wort „Prokura“ nicht enthalten zu sein, wenn zweifelsfrei aufgrund anderer Umstände erkennbar ist, dass nur eine Prokuraerteilung gemeint sein kann.
Handelsregister	Prokura ist zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden (§ 53 Abs. 1 Satz 1 HGB). Die Eintragung hat lediglich deklaratorische Bedeutung.
Beginn der Prokura	Innenverhältnis (zwischen Kaufmann und Prokurist): mit ausdrücklicher Erklärung Außenverhältnis (Dritten gegenüber): mit Eintragung in das Handelsregister, mit Kenntnisnahme des Dritten
Zeichnung des Prokuristen	Der Prokurist hat der Firma seinen Namen mit einem die Prokura andeutenden Zusatz („ppa.“ = per procura...