Leitsatz

1. Das Verheizen von Braunkohlestaub zur Herstellung von Asphaltmischgut aus Mineralmischungen und Asphaltgranulat stellt auch nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EnergieStG i.d.F. vom 27.08.2017 einen begünstigten Prozess dar, für den ein Anspruch auf Energiesteuerbefreiung besteht.

2. Bei Asphaltmischgut handelt es sich um eine Ware aus Asphalt im Sinne dieser Vorschrift.

3. Die Heranziehung der NACE Rev. 1.1, der WZ 2003 nebst deren Erläuterungen, des GP 2002 sowie der Erläuterungen (HS) zur Position 6807 führen zu keinem anderen Ergebnis.