Allgemeine Vertragsrechtsprobleme des EDV-Anwenders

I. Einleitung und thematische Übersicht

Der Einsatz automatisierter Datenverarbeitung gehört zum Alltag in Wirtschaft und Verwaltung. Das Wissen um die Möglichkeiten und die grundsätzliche Bedienung der Technik am Arbeitsplatz haben sich fast als Allgemeingut etabliert. Auch die anwenderbezogene technische Terminologie ist weitgehend bekannt. Der Beitrag verzichtet daher auf deren Erläuterung.

Weniger beherrscht und weniger dogmatisch abgeklärt aber sind die Rechtsprobleme, die sich dem Anwender in allen Phasen der technischen Innovation und Anwendung typischerweise stellen. Zumindest grundlegende Kenntnisse in diesem Bereich bilden jedoch einen bedeutsamen betrieblichen Faktor:

Der Anbieter möchte das Risiko einer eventuellen rechtlichen Inanspruchnahme abschätzen, der Anwender will seine in aller Regel langfristige und komplexe Investitionsentscheidung auch juristisch weitgehend absichern.

Gegenstand dieses Beitrags ist eine Übersicht und Kurzbehandlung der praxisüblichen allgemeinen Vertragsrechtsfragen aus Sicht des Technikanwenders. Manche Vertragsrechtsaspekte sind insoweit ”allgemeiner” Art, als sie die gesamte rechtliche Beurteilung anstehender...