Anwendungserlass zu § 146a AO

Das BMF hat das Schreiben zur Anwendung des § 146a AO veröffentlicht (BMF, Schreiben vom 17.6.2019 - IV A 4 - S 0316-a/18/10001 NWB GAAAH-21300).

Hintergrund: Durch das Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen vom 22.12.2016 (BGBl 2016 S. 3152) ist § 146a AO eingeführt worden (Ordnungsvorschrift für die Buchführung und Aufzeichnung mittels elektronischer Aufzeichnungssysteme).

In dem nun veröffentlichten Anwendungserlass zur Abgabenordnung zu § 146a AO geht das BMF auf folgende Punkte ein:

1. Allgemeines und Begriffsdefinition

   • elektronisches Aufzeichnungssystem;

   • elektronische oder computergestützte Kassensysteme oder Registrierkassen;

   • Schutz durch eine zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung (§ 146a Abs. 1 Satz 2 AO);

   • Schutzziele;

   • zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung;

   • Vorgang;

   • Tran...