Jürgen F. Berners

Praxiskommentar Steuerberatervergütungsverordnung

6. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-482-51366-4

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Berners - Praxiskommentar Steuerberatervergütungsverordnung Online

D. Streitwert-ABC

Jürgen F. Berners (November 2020)

D. Streitwert

I. Allgemeines

1Im gerichtlichen Verfahren hängen die Honorierung des Beraters (§ 45 Abs. 1 StBVV, § 23 Abs. 1 RVG, § 34 Abs. 1 GKG) wie auch die Gerichtskosten (§ 34 Abs. 1 GKG) vom Streitwert ab. Der Streitwert ergibt sich häufig aus dem Antrag, wenn er eine bezifferte Geldleistung formuliert. In diesen Fällen richtet sich der Streitwert nach der Höhe der Geldleistung, § 52 Abs. 1 GKG. Es kann auch vorkommen, dass sich das Anliegen des Mandanten erst aus der Differenz zwischen dem festgesetzten und dem beantragten Betrag ergibt. In einem solchen Fall ist der Streitwert aus der Differenz zu entnehmen.

Hinweis:

Hinsichtlich der Honorierung des Steuerberaters im gerichtlichen Verfahren wird auf die Kommentierung zu § 45 StBVV in Kapitel C. und zu § 23 RVG in Kapitel H. verwiesen.

2Nebenforderungen oder Steuerabzüge bleiben außer Betracht, es sei denn, es wird auch über Grund und Höhe dieser Beträge gestritten. Folgewirkungen auf andere Steuerarten und Zuschläge, die nicht streitbefangen sind, die sich aber ändern würden, wenn der Rechtsbehelf Erfolg hat, werden bei der Höhe des Streitwerts nicht beachtet. Dazu zählen Auswirkungen der Einkommensteuer auf die Gewerbesteuer oder die Verzinsung. Aufgrund der Abschnittsbesteuerung bleiben A...