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Zweifelsfragen zum Investitionszulagenrecht
- Zweifelsfragen zu den Änderungen des InvZulG 1993 durch Art. 18 des Jahressteuergesetzes 1996 -
Das Investitionszulagengesetz ist durch das Jahressteuergesetz 1996 (und andere Änderungsgesetze) erneut geändert worden. Diese Änderungen haben wiederum zu Zweifelsfragen bei der Anwendung des Investitionszulagengesetzes geführt. Zu diesen Zweifelsfragen zu den Änderungen des Investitionszulagengesetzes 1993, das inzwischen als Investitionszulagengesetz 1996 amtlich neugefaßt ist (s. NWB G F. 3 S. 4677 ff.), durch Artikel 18 des Jahressteuergesetzes hat der ausführlich Stellung genommen; der Wortlaut des BMF-Schreibens ist im folgenden wiedergegeben.
Das Investitionszulagengesetz 1993 ist durch Artikel 18 des Jahressteuergesetzes 1996 v. (BGBl I S. 1250, 1390; BStBl I S. 438, 578) geändert worden. Insbesondere sind eine auf 10 v. H. erhöhte Investitionszulage für bestimmte Investitionen des Groß- oder Einzelhandels eingeführt (§ 3 Satz 1 Nr. 4 i. V. mit § 5 Abs. 4 InvZulG) sowie die Investitionszulage von 5. v. H. (Grundzulage) für das verarbeitende Gewerbe (§ 3 Satz 1 Nr. 4 i. V. mit § 5 Abs. 1 Nr. 3 InvZulG) und die auf 10 v. H. erhöhte Investiti...