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BPatG Beschluss v. - 15 W (pat) 25/17

Gesetze: § 2a Abs 1 Nr 2 PatG, § 3 Abs 4 PatG

Patentbeschwerdeverfahren – "Thrombose- und Osteoporoseprophylaxe" - Verwendung einer Vorrichtung zur Reduzierung des Thrombose- und Osteoporoserisikos – therapeutisches Verfahren - Ausschluss

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2018:051118B15Wpat25.17.0

Fundstelle(n):
BAAAH-14901

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