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LSG Bayern Urteil v. - L 4 KR 496/17

Gesetze: KHEntgG § 11; KHEntgG § 9; KHG § 17 b; OPS. 8-923 (2015); OPS. 8-931.0 (2015)

Leitsatz

Leitsatz:

1. Beim dem INVOS-System handelt es sich um ein Monitoring der hirnvenösen Sauerstoffsättigung.

2. "Monitoring" unterscheidet sich von "Messung" dadurch, das es sich um mehrfache Messungen zum Zweck der systematischen Überwachung zur optimierten Prozesssteuerung handelt.

3. Der OPS 8-923 (Fassung 2015) schließt ein Monitoring mittels indirekter Messungen nicht aus; eine bestimmte Messmethode ist nicht vorgegeben.

4. Das Schweigen des OPS bezüglich der anzuwendenden Messmethode kann nicht dahingehend verstanden werden, dass das INVOS-System ausgeschlossen ist.

5. Zur Fassung des OPS 8-923 in der Version 2019.

Fundstelle(n):
BAAAH-12409

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