Leitsatz

1. Ein Damenformslip aus Gestricken, der keine besonderen in Querrichtung eingearbeiteten unelastischen Elemente aufweist und sowohl in Längs- als auch Querrichtung elastisch ist, kann als Miederhose in die Unterposition 6212 2000 eingereiht werden, wenn die Querelastizität trotz fehlender in Querrichtung eingearbeiteter nicht dehnbarer Elemente nachweislich erheblich geringer ist, um so den menschlichen Körper zu stützen und eine die Figur schlanker machende Wirkung zu erzielen.

2. Der im Vergleich zur Längselastizität nachweislich erheblich geringeren Querelastizität kommt eine Indizwirkung für die dadurch sicherzustellende Erfüllung des beabsichtigten Verwendungszwecks, den Körper zu stützen und eine die Figur schlanker machende Wirkung zu erzielen, zu.

3. Um dieser Indizwirkung gerecht zu werden und weder überspannte Anforderungen an die Ware zu stellen noch den Verwendungszweck der Stützfunktion bei einer letztlich nur unerheblich geringeren Querelastizität faktisch leer laufen zu lassen, und zugleich dem Erfordernis eines praktikablen und handhabbaren Bewertungsmaßstabs gerecht zu werden, ist die Grenze, ab der von einer für die Anerkennung als Miederhose ausreichenden Erheblichkeit der nachweislich geringeren Querelastizität ausgegangen werden kann, so zu ziehen, dass eine um mindestens 50 % im Vergleich zur Längselastizität geringere Querelastizität der Ware zu fordern ist.