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StuB Nr. 22 vom Seite 805

Gegenwärtige Entwicklungen bei den finalen Verlusten

Konsistenz in der Rechtsprechungsentwicklung des EuGH?

Nico Löprick, M.Sc. und Marvin Meger, M.Sc.

Die Diskussion über die bereits fast „totgeglaubte“ Rechtsfigur der sog. „finalen Verluste“ – infolge der teilweise missdeutenden Rechtsprechungslinie des EuGH – fand durch die jüngste Entscheidung in der Rs.  Bevola und Jens W. Trock erneuten Auftrieb. Im vorliegenden Beitrag werden die wichtigsten Schauplätze der finalen Verluste anhand von EuGH-Entscheidungen aufgezeigt und bedeutende Aspekte herausgearbeitet. Neben der prägnanten Rechtsprechungsdarstellung des EuGH ist sowohl die Deutung und Einordnung dessen jüngster Rechtsprechung als auch eine abschließende Einschätzung der derzeitigen Verwertbarkeit finaler Verluste Gegenstand dieses Beitrags.

Schulz-Trieglaff, Klarstellung zur Berücksichtigung finaler Betriebsstättenverluste, StuB 16/2018 S. 590 NWB HAAAG-91895

Kernfragen
  • Ist in der Rechtsprechungsentwicklung des EuGH zu finalen Verlusten ein „roter Faden“ zu erkennen?

  • Schuf die EuGH-Entscheidung in der Rs. Bevola und Jens W. Trock „neue“ Tatsachen?

  • Wie ist die praktische Bedeutung finaler Verluste gegenwärtig einzuschätzen?

I. Einleitung

[i]Schulz-Trieglaff, Klarstellung zu den finalen Verlusten, StuB 12/2018 S. 432 NWB RAAAG-86122 Heckerodt, „Finale“ ausländische Betriebsstättenverluste – back to the roots, IWB 13/2018 S. 521 NWB YAAAG-88052 Kraft, Praktische Implikationen der Neupositionierung der EuGH-Rechtsprechung zur Rechtsfigur „finaler Verluste“, NWB 33/2018 S. 2384 NWB DAAAG-90466 Nachdem der EuGH die von ihm im Rahmen seiner Judikatur ge...