DruckLV § 10

§ 10 Ärztliche Untersuchung [1]

(1) Der Arbeitgeber darf einen Arbeitnehmer in Druckluft nur beschäftigen, wenn der Arbeitnehmer

  1. vor der ersten Beschäftigung,

  2. vor Ablauf von einem Jahr seit der letzten Untersuchung

von einem nach § 13 ermächtigten Arzt oder einer nach § 13 ermächtigten Ärztin untersucht worden ist und eine von diesem Arzt oder dieser Ärztin ausgestellte Bescheinigung darüber vorliegt, dass keine gesundheitlichen Bedenken gegen die Beschäftigung oder Weiterbeschäftigung bestehen.

(2) Die ärztliche Untersuchung muss vorgenommen worden sein

  1. innerhalb von zwölf Wochen vor Beginn der Beschäftigung und

  2. innerhalb von sechs Wochen vor Ablauf der Nachuntersuchungsfrist nach Absatz 1 Nummer 2.

Fundstelle(n):
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GAAAG-98235

1Anm. d. Red.: § 10 i. d. F. der VO v. (BGBl I S. 3882) mit Wirkung v. .