Verfahrensverlauf | BFH - VII R 1/18 - erledigt.

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BFH - VII R 1/18 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: KN Pos 9021, KN Pos 6406

Rechtsfrage

Einreihung von maßgefertigten orthopädischen Einlegesohlen.

Bedeutet die "Korrektur eines orthopädischen Leidens" i.S. der Anm. 6 zu Kap. 90 KN eine (Teil)Heilung des Leidens oder einer Fehlstellung?

Die VO (EU) 696/2012 sei auf die streitgegenständlichen Einlegesohlen nicht anwendbar und zudem ungültig, da sie die KN ändere und damit gegen höherrangiges Recht verstoße.

Einreihung; Tarifierung; Umsatzsteuer

Fundstelle(n):
JAAAG-97596

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen

Rechtsfrage

Einreihung; Tarifierung; Umsatzsteuer

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,