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Vorsteuerabzug bei kommunalen Investitionsmaßnahmen
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB GAAAG-93686 Der mit der Umsatzsteuerpflicht einhergehende Vorsteuerabzug wurde bereits in der Vergangenheit von vielen Kommunen als Finanzierungsinstrument genutzt. Gerade kleinere Gemeinden setzen sich nun allerdings erstmals im Rahmen der Systemumstellung (§ 2b UStG) mit dem Vorsteuerabzug ernsthaft auseinander. Insbesondere die Problematik der defizitären Tätigkeit und des damit eventuell fehlenden Leistungsaustauschs sowie die Zuordnung auf die entsprechenden Ausgangsumsätze führen in der Praxis immer wieder zu Streitigkeiten und werden nicht selten erst vor dem Finanzgericht entschieden.
Ausführlicher Beitrag s. .
Unternehmereigenschaft
[i]Grundsätzliche Unternehmereigenschaft der jPöRDer Unternehmerbegriff der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (jPöR) unterlag durch die Rechtsprechung des „Isle of Wight“ NWB YAAAC-92172; v. - Rs. C-102/08 „Salix“, BStBl 2017 II S. 873) einem Wandel. Es gilt nun, den allgemeinen Unternehmerbegriff des § 2 Abs. 1 UStG zu prüfen und zu klären, ob § 2b UStG greift, der die Steuerbarkeit insoweit entfallen lässt.
[i]Vanheiden, Unternehmer, infoCenter NWB YAAAA-41721 Mit der Unternehmereigenschaft geht grundsätzlich auch der Vorsteuerabzug einher, weshalb bereits hier auf Fehler im Leistungsaustausch zu achte...