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BPatG Beschluss v. - 30 W (pat) 33/16

Gesetze: § 119 MarkenG, § 124 MarkenG, § 107 MarkenG, § 114 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG, § 43 Abs 2 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG, Art 5 MAbk Madrid, Art 6quinquies Abschn B Nr 1 PVÜ

Markenbeschwerdeverfahren – "MACADERM (IR-Marke)/Mucaderma" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren – abweichende Benutzungsform - keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Verwechslungsgefahr

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2018:120718B30Wpat33.16.0

Fundstelle(n):
TAAAG-93472

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