LSG Bayern, Urteil v. 17.01.2018 - L 12 KA 123/16

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LSG Bayern Urteil v. 17.01.2018 - L 12 KA 123/16

Gesetze: AbrPr-RL § 7 Abs. 2; AbrPr-RL § 8; AbrPr-RL § 8a; Ärzte-ZV § 32; Ärzte-ZV § 33 Abs. 2; SGB V § 106a Abs. 2 S. 1 Hs. 2

Leitsatz

Leitsatz:

1. Maßgeblich für die Errechnung des Zeitaufwandes bei Tages- und Quartalsprofilen sind allein die in Anhang 3 des EBM zugrunde gelegten Prüfzeiten für die ärztlichen Leistungen.

2. Bei der Berechnung der Überschreitung der Quartalsarbeitszeiten ist nicht die genehmigte Arbeitszeit, sondern bei den mit einem Bedarfsplanungsfaktor von 0,5 angestellten Ärzten eine höchstzulässige Quartalsarbeitszeit von 390 Stunden zugrunde zu legen.

3. Bei einer Vertretung innerhalb eines MVZ durch den MVZ angehörige Ärzte handelt es sich - unter Beachtung der Fachgebietsgrenzen - um eine "interne" Vertretung, für die die Regelung des § 32 Ärzte-ZV nicht gilt.

Fundstelle(n):
EAAAG-91724

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