BPatG, Beschluss v. 21.03.2018 - 28 W (pat) 525/16 - meinkiehl Urteile

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BPatG Beschluss v. 21.03.2018 - 28 W (pat) 525/16

Gesetze: § 3 Abs 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "Korpus einer Gitarre II (dreidimensionale Marke)" – keine Schutzausschließungsgründe – Unterscheidungskraft – Positionen der Punktdarstellungen führen von einer rein dekorativen Funktion weg – betrieblicher Herkunftshinweis

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2018:210318B28Wpat525.16.0

Fundstelle(n):
VAAAG-87739

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Kiehl Büroberufe

Kiehl Die Steuerfachangestellten Plus

NWB Lohn, Deklaration & Buchhaltung

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen