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NWB Nr. 11 vom Seite 712

Unterhaltsberechnung bei höheren Einkommensverhältnissen

Klarstellungen des BGH zum konkreten Bedarf und zum Auskunftsanspruch

Dr. Wolfram Viefhues

Gerade in gehobenen Einkommensverhältnissen spielt die Berechnung des Ehegattenunterhalts auf der Ebene eines konkreten Bedarfs eine große Rolle. Eine aktuelle Entscheidung des NWB GAAAG-69642), die sich in erster Linie mit einem unterhaltsrechtlichen Auskunftsanspruch befasst, wird erhebliche Veränderungen in der praktischen Behandlung derartiger Fälle nach sich ziehen. Die Kenntnis dieser geänderten Situation sollte auch in der Praxis der Steuerberatung vorhanden sein.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Die Bedeutung des Bedarfs bei der Unterhaltsfestsetzung

[i]Eheliche Lebensverhältnisse als MaßstabHat ein getrennt lebender oder geschiedener Ehegatten gegen den anderen Ehegatten einen Unterhaltsanspruch, ist Maßstab für die Höhe des zu beanspruchenden Unterhalts der sog. Bedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen , der sich von den wirtschaftlichen Verhältnissen der Ehegatten während der Zeit der Ehe ableitet.

[i]Prägende Faktoren für den Lebenszuschnitt der EhegattenDie ehelichen Lebensverhältnisse umfassen sämtliche Faktoren, die während der Ehe nicht nur vorübergehend für den Lebenszuschnitt der Ehegatten von Bedeutung waren, sondern nachhaltig erzielt worden sin...