BPatG, Beschluss v. 17.03.2015 - 27 W (pat) 110/12

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BPatG Beschluss v. 17.03.2015 - 27 W (pat) 110/12

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "SUPER BAYERN (Wort-Bild-Marke)/FC BAYERN MÜNCHEN (Wort-Bild-Marke)" – bekannte Widerspruchsmarke – unlautere Ausnutzung der Wertschätzung

Leitsatz

Super Bayern

Ein rundes Zeichen unter den Wörtern „Super Bayern“, dessen primäre Merkmale ein kreisförmig angeordneter Schriftzug „Super Bayern“, weiß auf rotem Grund umfasst von einem blauen Ring, eine blaue Raute mit einem rot-weißen Fußball sind, nützt im Bereich Druckereierzeugnisse, Werbung, Unterhaltung die Wertschätzung der bekannten Bildmarke „FC Bayern München“ unlauter aus.

Fundstelle(n):
UAAAG-75387

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Markenbeschwerdeverfahren – "SUPER BAYERN (Wort-Bild-Marke)/FC BAYERN MÜNCHEN (Wort-Bild-Marke)" – bekannte Widerspruchsmarke – unlautere Ausnutzung der Wertschätzung

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