BPatG, Beschluss v. 17.02.2016 - 26 W (pat) 37/13 - meinkiehl Urteile

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BPatG Beschluss v. 17.02.2016 - 26 W (pat) 37/13

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 119 Abs 1 MarkenG, § 124 MarkenG, § 114 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, Art 5 Abs 1 MAbk Madrid, Art 6quinquies Abschn B Nr 1 PVÜ

Markenbeschwerdeverfahren – "POLLO REAL (IR-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu 1), Wort-Bild-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu 2), Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren – zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – zur Verwechslungsgefahr

Fundstelle(n):
MAAAG-74558

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