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BFH 10.10.2017 X R 33/16, NWB 4/2018 S. 160

Einkommensteuer | Bildung einer Ansparabschreibung bei einer beabsichtigten Anschaffung von hochpreisigen Fahrzeugen

Nach dem ist die Bildung einer den Gewinn mindernden Rücklage nach § 7g Abs. 3 EStG a. F. ausgeschlossen, soweit die geplanten Aufwendungen (hier: Anschaffung mehrerer Pkw aus dem höchsten Preissegment) als unangemessen i. S. von § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG anzusehen sind.

Anmerkung:

Der Tatbestand des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG sieht als Rechtsfolge zwar grds. eine Kürzung der gewinnmindernden Aufwendungen auf die angemessenen Kosten („soweit“) vor, in Ausnahmefällen – und ein solcher Fall lag im Streitfall sicherlich vor – können die Aufwendungen aber auch in voller Höhe vom Abzug ausgeschlossen sein. Mit seiner jetzt vorliegenden Entscheidung hat der BFH grds. das Verhältnis der beiden Vorschriften des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG und des § 7g EStG geklärt. In der Praxis bestand bis dahin einige Unsicherheit, denn noch im Jahr 2004 hatte das FG Düsseldorf eine Anwendu...

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