Leitsatz

1. Aufwendungen für Arzneimittel i. S. des § 2 AMG unterfallen nicht dem Abzugsverbot für Diätverpflegung nach § 33 Abs. 2 Satz 3 EStG (vgl. BFH-Urteil vom 14. 4.2015 VI R 89/13, BStBl II 2015, 703).

2. Die Einholung einer amtlichen Auskunft des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist ein geeignetes Beweismittel zur Klärung der Arzneimitteleigenschaft i. S. des § 2 AMG.

3. Der Senat sieht keinen Anlass, die Frage der zutreffenden Umsetzung der Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel durch das AMG zum Gegenstand einer Vorlage an den EuGH zu machen.