Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Beschluss v. - 20 W (pat) 41/14

Gesetze: § 80 Abs 3 PatG

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Vorrichtung und Verfahren zur Nutzung von Audio-Plugins in einem Mischpult" – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr – schwerwiegender Begründungsmängel – widersprechende Auslegungen des Patentgegenstandes

Fundstelle(n):
OAAAG-58917

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Kiehl Büroberufe
Kiehl Die Steuerfachangestellten Plus
NWB Lohn, Deklaration & Buchhaltung
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen