LSG Sachsen, Urteil v. 18.05.2017 - L 3 AS 758/16

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LSG Sachsen Urteil v. 18.05.2017 - L 3 AS 758/16

Gesetze: SGB II § 12; SGB X § 45 Abs. 1; SGB X § 50; AlhiV § 9

Leitsatz

Leitsatz:

Bei der Rücknahme einer Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II und einer zugehörenden Erstattungsforderung ist ein "fiktiver Vermögensverbrauch" nicht zu berücksichtigen.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
LSG Nordrhein-Westfalen 15.12.2021 - L 12 AS 1706/20 ZVW
LSG Nordrhein-Westfalen 14.11.2018 - L 12 AS 238/17

Fundstelle(n):
OAAAG-54990

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