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IWB Nr. 14 vom Seite 510

Tagungsbericht: Aktuelle steuerliche Entwicklungen im Kontext grenzüberschreitender Lizenzzahlungen

StB Sebastian Krüger, LL.M., Beiersdorf AG, Hamburg sowie Mitglied des Beirates der Regionalsektion Norddeutschland des Young IFA Network

[i]Auftaktveranstaltung der Regionalsektion Norddeutschland des YIN am 17.5.2017Am fand die Auftaktveranstaltung der Regionalsektion Norddeutschland des Young IFA Network zum Thema „Aktuelle steuerliche Entwicklungen im Kontext grenzüberschreitender Lizenzzahlungen“ in den Räumlichkeiten von PwC Hamburg statt. Die Moderation und Diskussionsleitung der Veranstaltung, die sich gezielt an Nachwuchssteuerrechtler richtete, übernahm RA/StB Dr. Philipp Lukas (WIESE LUKAS, Hamburg). Der Impulsvortrag wurde von StB Dr. Ronald Gebhardt (PwC, Hamburg) und RA/StB Tae Hee Felicitas Mehlan (Shell Deutschland Oil GmbH, Hamburg) gehalten. An der anschließenden Diskussion nahmen Vertreter aus Beraterschaft, Industrie, Verwaltung und Finanzgerichtsbarkeit teil.

I. Hintergrund zur Einführung des § 4j EStG

[i]Zur Lizenzschranke s. van Lück/Niemeyer, IWB 12/2017 S. 440 NWB VAAAG-48301 Gebhardt führte zunächst zum Hintergrund der sog. Lizenzschranke aus, die am den Bundesrat passierte. Ausgangspunkt waren die Ergebnisse des Abschlussberichts der OECD zu Aktionspunkt 5. Danach wird die Ausbeutung von IP im Zusammenhang mit der Nutzung von sog. Lizenz- oder Patentboxen als schädlich angesehen, während die eigene „qualifizierte“ F&E-Tätigkeit und die daraus erzielten Einnahmen grundsätzlich als unschäd...