BPatG, Beschluss v. 20.02.2017 - 27 W (pat) 72/14 - meinkiehl Urteile

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BPatG Beschluss v. 20.02.2017 - 27 W (pat) 72/14

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 5 MarkenG, § 5 Abs 3 MarkenG, § 12 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 4 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "art FORUM BERLIN (Wort-Bild-Marke)/art (Werktitel)" – zum Schutz von Werktiteln gegen Verwechslungsgefahr - Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft des älteren Werktitels

Fundstelle(n):
TAAAG-45231

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