Angela Henke

Kommunale Steuern

1. Aufl. 2017

ISBN der Online-Version: 978-3-482-00451-3
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66851-7

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Kommunale Steuern (1. Auflage)

§ 17 Vorgaben für die Erhebung einer Hundesteuer

I. Vorgaben zum Mindestinhalt von Hundesteuersatzungen

1. Steuergegenstand

1Gegenstand der Hundesteuer ist das Halten eines Hundes im Gebiet der die Hundesteuer erhebenden Kommune zum Zweck der persönlichen Lebensführung, das über die Befriedigung der allgemeinen Lebensbedürfnisse hinausgeht.

Beispiel für eine Satzungsregelung:

Siehe das kommentierte Satzungsmuster im Sechsten Teil § 22.

a) „Halten“ eines Hundes

2Als „Halten“ eines Hundes definieren die Satzungsgeber regelmäßig die Aufnahme eines Hundes in einen im Satzungsgebiet befindlichen Haushalt (oder Wirtschaftsbetrieb) im eigenen Interesse oder im Interesse eines Angehörigen des Haushalts (oder Wirtschaftsbetriebs).

Beispiel für eine Satzungsregelung:

Siehe das kommentierte Satzungsmuster im Sechsten Teil § 22.

Die Aufnahme des Hundes in einen Haushalt (oder Wirtschaftsbetrieb) setzt voraus, dass das Tier dort untergebracht, betreut und versorgt wird und es dementsprechend dem oder den Angehörigen des Haushalts (oder Wirtschaftsbetriebs) mit einer gewissen zeitlichen Nachhaltigkeit zugeordnet ist. Eine kurzfristige Verwahrung eines zugelaufenen oder in Obhut gegebenen Hundes fällt nicht ...