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BPatG Beschluss v. - 24 W (pat) 59/11

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 1 MarkenG, § 89 Abs 4 S 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "ISETsolar (Wort-Bild-Marke)/ISET (Unionsmarke)" – Bindung an die Entscheidung des BGH - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr

Fundstelle(n):
TAAAG-37319

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