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BFH 10.08.2016 V R 11/15, NWB 49/2016 S. 3647

Umsatzsteuer | Übernachtungsleistungen der Jugendherbergen an allein reisende Erwachsene

Nach dem gilt die Steuersatzermäßigung für Jugendherbergen gem. § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a Satz 1 und 2 UStG i. V. mit § 64, § 68 Nr. 1 Buchst. b AO nicht für Leistungen an allein reisende Erwachsene.

Anmerkung:

Dem betroffenen gemeinnützigen Jugendherbergs-Verein stand für seine Leistungen an Jugendliche und ihre Begleitpersonen unstreitig die Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 24 UStG zu. Strittig war, ob die nicht dazu gehörenden, zu erhöhten Preisen angebotenen Übernachtungen Alleinreisender im Alter von über 27 Jahren als Zweckbetrieb den ermäßigten Steuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG genießen. Der BFH hat die Steuerermäßigung abgelehnt, weil Art. 98 Anhang III Nr. 14 MwStSystRL (zuvor Art. 12 Abs. 3 Buchst. a der 6. EG-Richtlinie in der seit 1993 geltenden Fassung) die Steuerermäßigung nur erlaubt, soweit die Leistungen „so...