LSG Sachsen, Urteil v. 09.11.2016 - 7 AS 634/12

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

LSG Sachsen Urteil v. 09.11.2016 - 7 AS 634/12

Gesetze: SGB II § 11; SGB II § 11a; SGB II § 12; SGB X § 45; SGB X § 48

Leitsatz

Leitsatz:

1. Zur Berücksichtigung eines Fahrzeugs als Einkommen i.S.d. § 11 Abs. 1 SGB II.

2. Die Frage, welche Umstände die Lage des Empfängers i.S.d. § 11 Abs. 3 Nr. 1 Buchst. a SGB II a.F. bzw. § 11a Abs. 5 Nr. 2 SGB II in der seit 01.04.2011 geltenden Fassung so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach dem SGB II nicht gerechtfertigt wären, ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu entscheiden und daher nicht verallgemeinerungsfähig.

Fundstelle(n):
HAAAF-86847

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen

Leitsatz

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,