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SteuerStud Nr. 1 vom Seite 39

Grundzüge des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts

Teil III: Einführung in das Verbrauchsteuerrecht

Dr. Christian Salder und Dr. Hendrik Menzel

Der folgende Beitrag stellt die wesentlichen Grundzüge des Verbrauchsteuerrechts dar. Dabei handelt es sich um den letzten Teil einer dreiteiligen Reihe zu den Grundzügen des Zoll-, Einfuhrumsatzsteuer- und Verbrauchsteuerrechts. Diese Reihe richtet sich insbesondere an Examenskandidaten, die sich in der Vorbereitung auf die mündliche StB-Prüfung befinden. Auf den ersten Blick erscheint das Verbrauchsteuerrecht aufgrund der vielen Rechtsquellen unübersichtlich und in der knapp bemessenen Vorbereitungszeit kaum erlernbar. Auf den zweiten Blick wird jedoch deutlich, dass die Verbrauchsteuergesetze – abgesehen vom Steuergegenstand – viele Übereinstimmungen aufweisen. Dies gilt insbesondere für die harmonisierten Verbrauchsteuern.

I. Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlagen des Verbrauchsteuerrechts finden sich zum einen auf europäischer (s. u., Kap. I.1.) und zum anderen auf nationaler Ebene (s. u., Kap. II.2.). Der europäische Gesetzgeber gibt die wesentlichen Rahmenbedingungen für verschiedene verbrauchsteuerpflichtige Gegenstände für alle Mitgliedstaaten einheitlich durch Richtlinien vor ( harmonisierte Verbrauchsteuern). Die Richtlinien sind in den e...