Die moderne Betriebsprüfung
3. Aufl. 2017
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D. Die digitale Betriebsprüfung
I. Der gesetzliche Hintergrund – Was der Gesetzgeber vorschreibt
1161Unter digitaler Betriebsprüfung versteht man die EDV-gestützte Prüfung von Betrieben. Dabei werden die im Betrieb vorhandenen und mittels eines Datenverarbeitungssystems erstellen Unterlagen und Aufzeichnungen maschinell ausgewertet. Die rechtlichen Voraussetzungen hierfür hat der Gesetzgeber im Rahmen des StSenkG vom mit dem neu eingefügten Abs. 6 in § 147 AO geschaffen. Danach hat die Finanzverwaltung das Recht auf Einsichtnahme auf mithilfe eines Datenverarbeitungssystems nach § 147 Abs. 1 AO erstellte Buchführungsunterlagen. Dieses Recht wird auch als Datenzugriff bezeichnet.
„Sind die Unterlagen nach Abs. 1 mit Hilfe eine Datenverarbeitungssystems erstellt worden, hat die Finanzbehörde im Rahmen einer Außenprüfung das Recht, Einsicht in die gespeicherten Daten zu nehmen und das Datenverarbeitungssystem zur Prüfung dieser Unterlagen zu nutzen. Sie kann im Rahmen einer Außenprüfung auch verlangen, dass die Daten nach ihren Vorgaben maschinell ausgewertet oder ihr die gespeicherten Unterlagen und Aufzeichnungen nach einem maschinell verwertbaren Datenträger zur Verfügung gestellt werden. Die Kosten trägt der...